Das Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte ist ein Praxiskommentar zum VwGVG, VwGG und VwGbk-ÜG. Hinter diesen noch etwas neu und unbekannt anmutenden Kürzeln verstecken sich die maßgeblichen Gesetze, die künftig die Verfahrensordnung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich regeln werden.
Mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wurde flächendeckend eine zweistufige Verwaltungsgerichtsbarkeit eingerichtet. Die neu geschaffenen Verwaltungsgerichte werden ab 01.01.2014 nicht nur die UVS ersetzen, sondern generell als erstinstanzliche Behörde in den meisten Verwaltungsmaterien fungieren. Für das Bundesverwaltungsgericht und die neun Landesverwaltungsgerichte wurde mit Artikel 1 Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 ein eigenes Bundesgesetz über das Verfahren der Verwaltungsgerichte (Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG) geschaffen.
Beim Verwaltungsgerichtshof kommt es zwar zu inhaltlichen Änderungen, die Regelungen werden aber weiterhin im VwGG enthalten sein. Die Übergangsbestimmungen sind schließlich im Verwaltungsgerichtsbarkeits-Übergangsgesetz (VwGbk-ÜG) festgelegt.
Das Buch stellt diese drei Rechtsnormen vor, indem es nicht nur den Gesetzestext widergibt, sondern auch – ausgehend von den Gesetzesmaterialien – die einzelnen Bestimmungen umfassend bespricht. Enthalten sind:
- das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG)
- das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Übergangsgesetz (VwGbk-ÜG) und
- das Verwaltungsgerichtshofgesetz (VwGG)
jeweils mit Text, Materialien und Kommentierung der Neuerungen, sowie die per 01.01.2014 geltenden Gesetzestexte für EGVG, AVG, VStG, VVG, ZustG. Abgedruckt ist auszugsweise auch der durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 geänderte Normtext des B-VG.
