Der Menschenrechtsgerichtshof für Europa – überlastet, überlastend oder gerade richtig?

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Rechtsgebiete:
Format: Heft
ISBN: 9783950227338
Sprache: Deutsch
Art des Buches: Dissertation / Aufsatz

Librate Rezension

Der Menschenrechtsgerichtshof für Europa – überlastet, überlastend oder gerade richtig? – mit dieser Frage beschäftigte sich der ehemalige Präsident des EGMR, Luzius Wildhaber, im Rahmen eines Vortrages am 03.12.2010 in Salzburg. Das Buch enthält den Vortrag selbst, den Lebenslauf des Vortragenden sowie einige bezughabende Rechtstexte, unter anderem Auszüge aus der EMRK und ihren Protokollen.


Inhaltlich geht der Vortrag auf die enorme Überlastung des EGMR ein und zeigt damit die „Schattenseiten“ der erfolgreichen Verteidigung der Grund- und Menschenrechte in Europa auf. Dabei zeigt der Vortrag anschaulich, wie sich die Beschwerden an den EGMR im Laufe der Zeit entwickelten. Aus heutiger Sicht kaum vorstellbar ist, dass es knapp 30 Jahre gedauert hat, bis der Gerichtshof es auf 100 Urteile gebracht hatte. Nachdem der EGMR als ständig tagender Gerichtshof eingerichtet wurde, schnellten jedoch die Beschwerdezahlen dramatisch in die Höhe, sodass er in den letzten 12 Jahren 11.000 Sachurteile erlassen hat. Insofern ist die Frage nach der Überlastung des Gerichtshofs nicht unberechtigt.

Neben der Darstellung der Sachlage und den damit verbundenen Problemen für die Rechtssuchenden vermittelt der Vortrag auch Gedanken zur möglichen Abhilfe und zur Effizienzsteigerung. Die Antwort auf die Frage, ob der Gerichtshof „gerade richtig“ oder „überlastet“ ist, lässt der Vortrag offen und richtet die rhetorische Frage an den nunmehrigen Leser.

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Balazs Esztegar
Mag. Balazs Esztegar

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