Verfahren vor dem Patentamt

Rechtsgebiete:
Format: Hardcover
ISBN: 9783707331981
Sprache: Deutsch
Art des Buches: Praxishandbuch

Librate Rezension

Das Buch Verfahren vor dem Patentamt behandelt die einzelnen Verfahrensarten, die vor dem Österreichischen Patentamt vorgesehen sind. Damit im Zusammenhang werden die Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Patentamts auch mitbehandelt.


Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem Verfahrensrecht, wobei die einzelnen Schritte eines patentamtlichen Verfahrens von den allgemeinen Verfahrensgrundsätzen über die Anmelde- und Registerverfahren, ganz bis hin zum Einspruchs- und Widerspruchs-, sowie Anfechtungsverfahren dargestellt werden.

Das Werk ist zwar in erster Linie theoretisch ausgerichtet, es sind aber nach mehreren Themeneinheiten Beispiele vorzufinden und am Ende des Buches befindet sich auch ein umfangreiches Verzeichnis von Entscheidungen des Patentamts, des OLG Wien und des OGH in patentrechtlichen Verfahren. Das Werk wendet sich vor allem an Patentanwälte, an Rechtsanwälte und an Juristen, die mit patentamtlichen Verfahren zu tun haben.

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Balazs Esztegar
Mag. Balazs Esztegar

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