Verwaltungsgerichtsbarkeit

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Format: Hardcover
ISBN: 9783704657602
Sprache: Deutsch
Art des Buches: Kommentar

Librate Rezension

Verwaltungsgerichtsbarkeit hat es bisher schon in Österreich gegeben, etwa durch die Unabhängigen Verwaltungssenate der Länder und letztlich auch durch den Verwaltungsgerichtshof. Mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wird die Ausnahme zu Regel und die Verwaltungsgerichtsbarkeit auf eine neue Ebene gehoben.


Mit 01.01.2014 findet die ohne Zweifel grundlegendste Reform des österreichischen Verwaltungsverfahrensrechts in der Nachkriegszeit statt. Mit der Einrichtung der Verwaltungsgerichte erster Instanz wird die Verwaltungsgerichtsbarkeit deutlich ausgebaut. Die neuen Verwaltungsgerichte der Länder sowie das Bundesverwaltungsgericht ersetzen nicht nur die bisher schon bestehenden UVS, sondern auch eine Vielzahl von Sonderbehörden.

Legistisch umgesetzt wurde die Einrichtung dieser Gerichte auf Verfassungsebene, sodass entscheidende Bestimmungen des B-VG neu gefasst wurden. Daneben wurden einfachgesetzliche Regelwerke für das Organisations- und Verfahrensrecht der neuen Verwaltungsgerichte erlassen.

Dieser Kommentar befasst sich zunächst mit den novellierten Bestimmungen des B-VG, insbesondere mit den Art 129-136 B-VG, die anhand der zur Novelle ergangenen Materialien umfangreich kommentiert werden. Darüber hinaus enthält der mehr als 200 Seiten starke Anhang die Entstehungsgesichte der Novelle, vom Entwurf der eingesetzten Expertengruppe, über den Ministerialentwurf und die Regierungsvorlage bis zu den Entschließungen des Nationalrates.

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Balazs Esztegar
Mag. Balazs Esztegar

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